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COPSERVATION sammelt Berichterstattungen in Print- und Onlinemedien zu kontroversem Polizeiverhalten in Deutschland. Als Recherchegruppe arbeiten wir öffentlich diskutiertes polizeiliches Handeln von 1990 bis heute kartographisch sowie chronologisch auf und stellen die Ergebnisse als allgemeines Recherchemittel zur Verfügung.

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    Im Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten (Drucksache 6/5356 vom 19.04.2016, Seite 77) wird von einer Person berichtet, die fälschlicherweise im Polizeisystem als Beschuldigte in einem BTM-Delikt aus dem Jahr 2014 geführt wurde, jedoch zum damaligen Zeitpunkt nur Auskunftsperson war. Dieser Fehler stellte sich bei einer Fahrzeugkontrolle zufällig heraus.

    OrtMecklenburg-VorpommernSchwerin
    Zeitpunkt
    Quellendatenschutz-mv
    Kontexte
    ErmittlungenPersönlichkeitsrechte
    Stand

    Im Tätigkeitsbericht (Drucksache 6/2810) des Datenschutzbeauftragten im Berichtszeitraum 2012/2013 wird auf Seite 69 angegeben, dass die Polizei offenbar mehrfach personenbezogene Daten an Straßenbahn-Kontrolleur:innen weitergegeben haben soll. Die betroffenen Personen wurden per Haftbefehl gesucht und sobald sie von den Kontrolleur:innen angetroffen wurden, sollte dies der Polizei gemeldet werden.

    OrtMecklenburg-VorpommernSchwerin
    Zeitpunkt
    Quellendatenschutz-mv
    Kontexte
    Daten und DienstgeheimnissePersönlichkeitsrechte
    Stand

    Im Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten vom 02.05.2012 wird auf der Seite 96 berichtet, dass aufgrund von zwei unerlaubten Datenabfragen gegebenenfalls Bußgeldverfahren durchgeführt würden. Die dritte vermutete Datenabfrage haben wir gesondert in der Chronik erfasst.

    OrtMecklenburg-VorpommernSchwerin
    Zeitpunkt
    Quellendatenschutz-mv
    Verknüpfte VorfälleVorfall: 199
    Kontexte
    Daten und DienstgeheimnissePersönlichkeitsrechte
    Stand

    Im Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten (Drucksache 6/712 vom 02.05.2012) wird auf der Seite 96 berichtet, dass eine betroffene Person den Verdacht hat, dass ein kürzlich kennengelernter Polizeibeamter personenbezogene Daten aus dem polizeilichen Informationssystem abgerufen haben könnte.

    OrtMecklenburg-VorpommernSchwerin
    Zeitpunkt
    Quellendatenschutz-mv
    Verknüpfte VorfälleVorfall: 198
    Kontexte
    Daten und DienstgeheimnissePersönlichkeitsrechte
    Stand

    Die Ostseezeitung berichtet über fünf weitere Beamt:innen, gegen die Disziplinarmaßnahmen eingeleitet wurden. Grund dafür: Sie sollen sich an rechten Chats beteiligt haben. Grundlage waren polizeiinterne Ermittlungen im sogenannten Nordkreuz-Netzwerk.

    OrtMecklenburg-VorpommernSchwerin
    Zeitpunkt
    Quellenostsee-zeitung
    UrsprungsfallVorfall: 182
    Kontexte
    ChatgruppenNordkreuzRassismusRechte Vorfälle
    Stand