Die "Alternative für Deutschland" ist eine rechtspopulistische Partei mit vielen belegbaren rechtsextremen Aussagen und Verhaltensweisen einiger Mitglieder. Sie wird außerdem vom Verfassungsschutz als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft. In der Vergangenheit sind einige Sympathiebekundungen oder Mitgliedschaften von Polizeibeamt:innen bekannt geworden.

Hier handelt es sich um Vorfälle, die mit Daten oder Dienstgeheimnissen zu tun haben sollen wie z. B. die Nutzung personenbezogener Daten zum Nachteil betroffener Personen. Es können aber auch andere Kontexte auftreten, in denen Daten und oder Dienstgeheimnisse eine Rolle spielen.

Reichsbürger:innen bestreiten die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als souveränen Staat und lehnen ihre Rechtsordnung ab. Sie vertreten nicht selten rechte bis rechtsextreme Ansichten und sind offen für andere Verschwörungserzählungen. Wir verwenden den Kontext Reichsbürger:innen, wenn dieser inhaltlich in den Artikeln erwähnt wird.

Verschwörungserzählungen sind Annahmen, dass Vorgänge in der Welt von einer kleinen als einflussreich wahrgenommenen Gruppe von Menschen oder Einzelpersonen zum eigenen Vorteil bzw. Schaden anderer gelenkt wird. Sie können auch als mögliche Erklärungsmuster für einzelne Ereignisse dienen und treten oft in Verbindung mit uralten, meist antisemitischen Mythen und Stereotypen auf. Wir nutzen diesen Kontext, wenn in Artikeln von sogenannten Verschwörungstheorien oder Verschwörungserzählungen berichtet wird.

Viele Vorfälle betreffen überwiegend den Dienst, allerdings gibt es auch Vorkommnisse, die in der dienstfreien Zeit stattgefunden haben. Wir gehen davon aus, dass es Auswirkungen auf die polizeiliche Arbeit haben kann, wenn Polizist:innen auch außerdienstlich problematische Verhaltensweisen oder rechtsextreme Ansichten an den Tag legen. Ein viel diskutiertes Beispiel sind rechtsextreme Chatgruppen.

Seit 2020 kommt es im Zuge der Corona-Pandemie immer wieder zu Freiheitseinschränkungen von Bürger:innen. Wöchentlich gehen landesweit Menschen auf die Straße, die mit diesen Maßnahmen nicht einverstanden sind. Das Themenspektrum dieser Demonstrationen umfasst neben berechtigten Bedenken auch Verschwörungserzählungen, Antisemitismus, Holocaust-Relativierungen und Rechtsextremismus. Bei mehreren Demonstrationen kam es zu Ausschreitungen, auf die die Polizei unzureichend vorbereitet schien. In einigen Fällen äußerten einzelne Beamte ihre Sympathie mit dem Protest.

Hier werden Ereignisse eingeordnet, die während oder nach Demonstrationen stattgefunden haben.

Verschwörungserzählungen sind Annahmen, dass Vorgänge in der Welt von einer kleinen als einflussreich wahrgenommenen Gruppe von Menschen oder Einzelpersonen zum eigenen Vorteil bzw. Schaden anderer gelenkt wird. Sie können auch als mögliche Erklärungsmuster für einzelne Ereignisse dienen und treten oft in Verbindung mit uralten, meist antisemitischen Mythen und Stereotypen auf. Wir nutzen diesen Kontext, wenn in Artikeln von sogenannten Verschwörungstheorien oder Verschwörungserzählungen berichtet wird.

Viele Vorfälle betreffen überwiegend den Dienst, allerdings gibt es auch Vorkommnisse, die in der dienstfreien Zeit stattgefunden haben. Wir gehen davon aus, dass es Auswirkungen auf die polizeiliche Arbeit haben kann, wenn Polizist:innen auch außerdienstlich problematische Verhaltensweisen oder rechtsextreme Ansichten an den Tag legen. Ein viel diskutiertes Beispiel sind rechtsextreme Chatgruppen.

Rassismus umfasst Ideologien und Praxisformen, welche Menschengruppen als Abstammungs- und Herkunftsgemeinschaften konstruieren. Diesen Gemeinschaften werden kollektive Merkmale zugeschrieben, welche bewertet und als nicht oder schwer veränderbar interpretiert werden. Rassismus tritt in Form von Alltagsdisrkiminierungen, Hetze im Internet bis zu persönlichen verbalen oder körperlichen Attacken gegen Personen auf. Wenn in den verlinkten Artikeln von Rassismus gesprochen wird, verwenden wir diesen Kontext.

Wir clustern Fälle als rechte Vorfälle, sobald im Artikel ideologisch rechtsgerichtete Meinungen, Äußerungen und Handlungen beschrieben werden. Rechte Vorfälle können unter anderem Rechtsextremismus, Reichsbürger:innen, Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit beinhalten.

Vorwürfe der Ungleichbehandlung einzelner Personen oder Gruppen aufgrund Ihnen zugeschriebener Merkmale. Diskriminierungen können beispielsweise das Alter, die Geschlechtsidentität, Beeinträchtigungen, Religion, gesellschaftlich zugeschriebene ethnische Zugehörigkeit etc. betreffen.

Rassismus umfasst Ideologien und Praxisformen, welche Menschengruppen als Abstammungs- und Herkunftsgemeinschaften konstruieren. Diesen Gemeinschaften werden kollektive Merkmale zugeschrieben, welche bewertet und als nicht oder schwer veränderbar interpretiert werden. Rassismus tritt in Form von Alltagsdisrkiminierungen, Hetze im Internet bis zu persönlichen verbalen oder körperlichen Attacken gegen Personen auf. Wenn in den verlinkten Artikeln von Rassismus gesprochen wird, verwenden wir diesen Kontext.

Wir clustern Fälle als rechte Vorfälle, sobald im Artikel ideologisch rechtsgerichtete Meinungen, Äußerungen und Handlungen beschrieben werden. Rechte Vorfälle können unter anderem Rechtsextremismus, Reichsbürger:innen, Volksverhetzung und Verfassungsfeindlichkeit beinhalten.