Ort | Niedersachsen, Göttingen |
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Quellen | taz |
Kontexte | Daten und Dienstgeheimnisse Daten und Dienstgeheimnisse Hier handelt es sich um Vorfälle, die mit Daten oder Dienstgeheimnissen zu tun haben sollen wie z. B. die Nutzung personenbezogener Daten zum Nachteil betroffener Personen. Es können aber auch andere Kontexte auftreten, in denen Daten und oder Dienstgeheimnisse eine Rolle spielen. Demonstrationen Hier werden Ereignisse eingeordnet, die während oder nach Demonstrationen stattgefunden haben. Ermittlungen Unter Ermittlungen haben wir Vorfälle zusammengefasst, die das Verhalten von Polizist:innen bei der Aufklärung von vermeintlichen oder tatsächlichen Straftaten beschreiben. Dazu zählt beispielsweise auch in den verlinkten Artikeln beschriebenes mögliches Fehlverhalten wie verschleppte Ermittlungen, die vermeintliche Verfolgung Unschuldiger oder Kriminalisierung. G20 Im Jahr 2017 fand in Hamburg der G20-Gipfel als Zusammenkunft zahlreicher Staats- und Regierungschef:innen statt und wurde von massiven Protesten begleitet. Dabei kam es zu heftigen Ausschreitungen, allerdings auch zu einer Vielzahl von dokumentierten Vorfällen. So wurden zum Beispiel gerichtlich genehmigte Camps vor dem Gipfel von der Polizei geräumt, in den Tagen danach kam es außerdem zu Gewalt gegen Protestierende. Mit Ausnahme eines Polizeibeamten, der wegen Körperverletzung gegen einen Kollegen einen Strafbefehl erhielt, sind bis zum Jahr 2020 keine weiteren Anklagen gegen Polizist:innen bekannt (Quelle: https://netzpolitik.org/2020/polizeigewalt-beim-g20-keine-einzige-anklage/). |
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